Hoffmatte-Gegner wehren sich weiter – Hoffmatte Thun | Wohnen in Seenähe

Hoffmatte-Gegner wehren sich weiter

Bericht im Thuner Tablatt vom 02.03.2020 | Eine Beschwerde gegen die Abstimmung zur Zonenplanänderung Hoffmatte wurde zwar abgewiesen. Doch Hoffmatte-Gegner fechten diesen Entscheid an.

Im Abstimmungskampf waren die Wogen hochgegangen: Die neue Zone mit Planungspflicht (ZPP) Hoffmatte sollte laut den Befürwortern die Voraussetzungen für eine moderne Wohnüberbauung schaffen – die Vertreter des Referendumskomitees monierten, dass das konkret geplante Projekt überdimensioniert sei. Am 9. Februar sagten über 62 Prozent der abstimmenden Thunerinnen und Thuner Ja zur Zonenplanänderung.

Was erst jetzt publik wird: Gegner der Vorlage – Privatpersonen, nicht der Gwatt-Schoren-Buchholz-Leist – hatten schon vor der Abstimmung eine Beschwerde eingereicht. Kritisiert wurde, dass in den Abstimmungsunterlagen immer wieder die Rede vom konkreten Projekt sei, obwohl einzig und allein über die Änderung von Zonenplan und Baureglement befunden werde. Regierungsstatthalter Marc Fritschi wies die Beschwerde als unbegründet ab. Warum wurde das nicht kommuniziert? Stadtpräsident Raphael Lanz (SVP) sagt: «Nach dem raschen Entscheid des Regierungsstatthalters war für uns klar, dass mit der Abstimmungsbotschaft alles in Ordnung ist.»

Der Kanton ist am Drücker
Es gehe nicht, dass über eine Zone mit Planungspflicht befunden werde, ohne auch darüber zu informieren, was auf dem Areal geplant sei, führt Lanz aus. «Die Bürgerinnen und Bürger haben einen Informationsanspruch darauf, was bei einem Ja umgesetzt werden soll.» In der Abstimmungsbotschaft sei klar dargelegt worden, dass der Gemeinderat die entsprechende Überbauungsordnung genehmigt habe – unter dem Vorbehalt der Zustimmung zur ZPP. «Wir sind der Ansicht, dass die Abstimmung korrekt verlaufen ist und die Bürgerinnen und Bürger gut informiert eine Entscheidung treffen konnten.»

«Wir sind der Ansicht, dass die Abstimmung korrekt verlaufen ist und die Bürgerinnen und Bürger gut informiert eine Entscheidung treffen konnten.»

Thuns Stadtpräsident Raphael Lanz


Am Montagvormittag informierte die Stadt in einer Medienmitteilung nun doch über die Beschwerde. Der Grund: Die Hoffmatte-Gegner haben den Entscheid des Statthalters weitergezogen. Laut Raphael Lanz hat sich das Verwaltungsgericht als nicht zuständig erklärt, womit nun das kantonale Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) über die Beschwerde befinden muss. Im Rahmen des Genehmigungsverfahrens behandelt der Kanton damit sowohl die noch hängigen Einsprachen wie auch die Abstimmungsbeschwerde. Parallel dazu hat die Stadt beim AGR auch die Überbauungsordnung zur Genehmigung eingereicht.

Stapi hofft auf raschen Entscheid
Klar ist, dass sich das Verfahren durch die Beschwerde verzögert. «Wegen dieser möglichen Verzögerung haben wir uns zur Information der Öffentlichkeit entschlossen. Ich hoffe aber, das Genehmigungsverfahren wird speditiv durchgeführt», sagt Stapi Raphael Lanz. Gerade auch die deutliche Mehrheit in der Volksabstimmung spreche dafür, dass die Beschwerde rasch behandelt werden sollte. Er bedaure die Beschwerde, über die im Übrigen auch die Grundeigentümer und Investoren – die Hoffmann Neopac AG, die Frutiger AG und die Stiftung Wohnen im Alter WiA – informiert seien, erklärt Lanz abschliessend.